Fraktionen zeigen sich verwundert über Pressemitteilung

01.07.2020 | CDU Fraktion Kalletal

Die Fraktionen der CDU, FMK und SPD im Rat der Gemeinde Kalletal reagieren überrascht auf die am Montag veröffentliche Pressemitteilung der UKB Fraktion. Laut dieser seien die UKB in der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit einem Vorstoß gescheitert, Familien für die Monate Juni und Juli komplett von den Kita-Gebühren zu befreien. In der Sitzung sollte durch den Ausschuss eine Dringlichkeitsentscheidung, gefasst von Vertretern der genannten Fraktionen und dem Bürgermeister, genehmigt werden.

Inhalt der Dringlichkeitsentscheidung war jedoch die Aussetzung der hälftigen Elternbeiträge für die Gebundenen und offenen Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote. Aufgrund aktueller Beschlusslage des Landes, die von der Gemeinde übernommen werden soll, sind Beitragszahler für die OGS auch in den Monaten Juni und Juli von der Beitragspflicht befreit. Die Beiträge für Kindertagsstätten setzt für Kalletal der Kreis Lippe fest. Dieser hat ebenfalls beschlossen, die Beiträge auszusetzen. Somit zahlen Eltern in Kalletal in den Monaten Juni und Juli keine Beiträge für die Betreuung in der OGS oder in den Kindergärten.
Dass Ratsmitglieder der UKB den anderen Fraktionen ein „Durchwinken“ von wichtigen Entscheidungen vorwerfen, ist vor dem Hintergrund der getätigten Aussagen zu diesem Beschluss zumindest bemerkenswert. An dieser Stelle „klemmt die Geldbörse“ eben nicht, sondern die Ratsfraktionen haben mit dem Beschluss dafür gesorgt, dass Eltern maximal entlastet werden.